Die erste Lesung im Bundestag wird noch vor dem Sommer angestrebt. Lauterbach sagte, er glaube nicht, dass die Reform noch scheitere.
„Historische Gelegenheit“Bundesgesundheitsminister Lauterbach will Klinikreform trotz Differenzen vorantreiben
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach setzt trotz anhaltender Differenzen mit den Ländern auf zügige nächste Schritte zur geplanten Krankenhausreform. In einigen geforderten Punkten wie einer stärkeren Entbürokratisierung könne man mitgehen, sagte der SPD-Politiker nach Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch in Berlin.
Dagegen seien generell vorgesehene Qualitätsvorgaben für den Bund nicht verhandelbar. Die Notwendigkeit der Reform sei bei dem Treffen nicht infrage gestellt worden. Alle wüssten, dass es eine „historische Gelegenheit“ sei, das Krankenhaussystem so neu aufzubauen, wie es benötigt werde. Lauterbach betonte: „Es gibt keine andere Reform.“ Man sei zum Erfolg verdammt.
Geplante Krankenhausreform: Erste Lesung im Bundestag noch vor Sommer angestrebt
Zu einem nun vorgelegten Gesetzentwurf können Länder und Verbände bis zum 30. April Stellung nehmen, wie der Minister erläuterte. Am 8. Mai soll sich das Kabinett damit befassen, die erste Lesung im Bundestag wird noch vor dem Sommer angestrebt. Lauterbach sagte, er glaube nicht, dass die Reform noch scheitere.
Alles zum Thema Karl Lauterbach
- Konzert in Köln Apache 207 – Kapitalismus ist geil, wenn der Lack glänzt
- Ein Wegweiser von Diagnose zu Klinik Hält der Klinik-Atlas, was Lauterbach verspricht?
- „Diese Krankenhausreform ist völlig unausgewogen“ Union verlangt von Lauterbach Zugehen auf Länder bei Klinikreform
- NRW-Minister Laumann kritisiert Krankenhausreform „Uns vorzuwerfen, wir seien an Qualität nicht interessiert, ist Unsinn“
- Problem, Kosten und Zeitplan Das steckt hinter der geplanten Krankenhaus-Reform von Karl Lauterbach
- #LiegendDemo in zwölf Städten 150 Menschen liegen auf dem Kölner Heumarkt – für mehr Sichtbarkeit von ME/CFS
- 17-jähriger Kölner schwer erkrankt Ed hat keine Energie mehr. Nicht zum Spielen, nicht zum Reden, nicht zum Denken
Die Gesetzespläne zielen darauf, die Vergütung mit Pauschalen für Behandlungsfälle zu ändern, um Kliniken von finanziellem Druck zu immer mehr Fällen zu lösen. Künftig sollen sie 60 Prozent der Vergütung allein schon für das Vorhalten von Angeboten bekommen.
Grundlage der Finanzierung durch die Krankenkassen sollen genauer definierte Leistungsgruppen mit einheitlichen Qualitätsvorgaben sein. Lauterbach hat die Reform so angelegt, dass sie im Bundesrat nicht mehr zustimmungsbedürftig sein soll. (dpa)